(zu alt für eine Antwort)
[Wien] Parkschein/Parkpickerl
Robert Riesenberger
2005-03-22 18:03:10 UTC
Plumpe Umleitung aus avs hierher. Ev. kann man mir hier weiterhelfen.

Hoi Leuts!

Ich möchte den Inhalt einer Diskussion auch hier zur solchen stellen:

Annahme: 20. Wiener Gemeindebezirk (also Kurzparkzone ab 9:00).
Ankunft mit dem Auto 7:25. Will dort bis 10:30 stehen bleiben.

Frage: Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten.


Ich nehme die Ankunftszeit, also in diesem Fall 7:30. Dies ist aber laut
meinen Kollegen und noch ein paar anderer ein "Blödsinn".

Doppel-R
--
|-Suzuki GSX-R 750 '01-Kawasaki ZR 750 C '91-Gilera FXR 1xx Runner '00-|
|-------"DEPPATA!... Des gheat so!" -- W.(C). afm-ST am 24.10.98-------|
|-PIP #853 --- -- -- - http://doppel-r.is-ur.org/ - -- -- --- RRR #853-|
|-xmms spielt: im Moment nix...
Andre Buhk
2005-03-22 18:22:07 UTC
Post by Robert Riesenberger
Annahme: 20. Wiener Gemeindebezirk (also Kurzparkzone ab 9:00).
Ankunft mit dem Auto 7:25. Will dort bis 10:30 stehen bleiben.
Frage: Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten.
Ich nehme die Ankunftszeit, also in diesem Fall 7:30. Dies ist aber laut
meinen Kollegen und noch ein paar anderer ein "Blödsinn".
http://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/rechtsvorschriften/html/f4200200.htm
spricht von der Abstellzeit.

andre
Robert Riesenberger
2005-03-22 18:33:22 UTC
Post by Andre Buhk
Post by Robert Riesenberger
Annahme: 20. Wiener Gemeindebezirk (also Kurzparkzone ab 9:00).
Ankunft mit dem Auto 7:25. Will dort bis 10:30 stehen bleiben.
Frage: Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten.
Ich nehme die Ankunftszeit, also in diesem Fall 7:30. Dies ist aber laut
meinen Kollegen und noch ein paar anderer ein "Blödsinn".
http://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/rechtsvorschriften/html/f4200200.htm
spricht von der Abstellzeit.
Ja, das ist mir schon klar. Wie ich in <***@i.find.des.is-ur.org>
auch schon geschrieben hab, steht es auch in diversen Landesgesetzblättern
und auch auf den Parkscheinen hinten drauf. Eigentlich liest man ja
_überall_ von der Abstellzeit.

Es läuft gerade in at.verkehr.strasse ein Parallelthread dazu, den ich
unglücklicherweise nicht gleich gecrossposted und hierher gefuppt habe. :-/

Was mich auch _nicht_ interessiert ist "gängige Praxis" oder "i glaub" oder
solcherlei. Deswegen mein zweites Posting hier.

Doppel-R
--
|-Suzuki GSX-R 750 '01-Kawasaki ZR 750 C '91-Gilera FXR 1xx Runner '00-|
|-------"DEPPATA!... Des gheat so!" -- W.(C). afm-ST am 24.10.98-------|
|-PIP #853 Jetzt mit neuem Design: http://doppel-r.is-ur.org/ RRR #853-|
|--- Die afm-Reifen-FAQ - http://doppel-r.is-ur.org/reifenfaq.shtml ---|
Hans Grossmann
2005-03-22 18:41:23 UTC
Post by Robert Riesenberger
Annahme: 20. Wiener Gemeindebezirk (also Kurzparkzone ab 9:00).
Ankunft mit dem Auto 7:25. Will dort bis 10:30 stehen bleiben.
Frage: Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten.
Ich nehme die Ankunftszeit, also in diesem Fall 7:30. Dies ist aber laut
meinen Kollegen und noch ein paar anderer ein "Blödsinn".
Bitte lies auf www.m-parking.at die Anleitung.

Beispiel:

Ihr Auto steht über Nacht in einer Kurzparkzone und Sie wollen für den
nächsten Tag einen Kurzparkschein lösen. Einfach die Uhrzeit im Format hhmm
nach der gewünschte Parkdauer (Leerzeichen dazwischen) in einer SMS an
06646600990 senden.

Beispiel:

Sie wollen... Einfach...
für Ihr Auto, das in einer Kurzparkzone steht, ab 8 Uhr des nächsten
Tages einen 90 Minuten Parkschein lösen. SMS mit
90 0800
an 06646600990 senden
Robert Riesenberger
2005-03-22 18:40:49 UTC
Hans Grossmann schrieb:

[m-parking]

Das ist ja nett, aber war nicht meine Frage.

Doppel-R
--
|-Suzuki GSX-R 750 '01-Kawasaki ZR 750 C '91-Gilera FXR 1xx Runner '00-|
|-------"DEPPATA!... Des gheat so!" -- W.(C). afm-ST am 24.10.98-------|
|-PIP #853 Jetzt mit neuem Design: http://doppel-r.is-ur.org/ RRR #853-|
|--- Die afm-Reifen-FAQ - http://doppel-r.is-ur.org/reifenfaq.shtml ---|
Hans Grossmann
2005-03-22 18:50:02 UTC
Post by Robert Riesenberger
[m-parking]
Das ist ja nett, aber war nicht meine
Deine Frage:
Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten.

Antwort lt. M-Parking
für Ihr Auto, das in einer Kurzparkzone steht, ab 8 Uhr des nächsten
Tages einen 90 Minuten Parkschein lösen. SMS mit
90 0800
an 06646600990 senden


Falls dies deine Frage nicht beantwortet hat dann würde ich meinen der
Parkschein ist mit Beginn der Kurzparkzone ( zeitlicher Beginn der
kostenpflichtigen Zeit ) zu entwerten da sicher kein Parksheriff vor Beginn
die Parkometerabgabe überprüfen wird.
Robert Riesenberger
2005-03-22 19:03:51 UTC
Post by Hans Grossmann
Falls dies deine Frage nicht beantwortet hat dann würde ich meinen der
Nein, tut es nicht.
Post by Hans Grossmann
Parkschein ist mit Beginn der Kurzparkzone ( zeitlicher Beginn der
kostenpflichtigen Zeit ) zu entwerten da sicher kein Parksheriff vor
Beginn die Parkometerabgabe überprüfen wird.
Aufgrund welcher gesetzlichen Bestimmung _genau_ würdest Du das so machen?

Ich zitiere aus dem
Landesgesetzblatt für Wien, Jhg. 2003, 28. Stück, Verordnung der Wiener
Landesregierung über die Art der zu verwendenden Kontrolleinrichtungen in
Kurzparkzonen:
<zitat>
§3(2): Die Entwertung der Parkscheine gemäß § 2 Abs. 1 hat durch deutlich
sichtbares und haltbares Ankreuzen des Beginnes der Abstellzeit (Monat,
Tag, Stunde, Minute) und Eintragen des Jahres zu erfolgen, wobei
angefangene Viertelstunden unberücksichtigt gelassen werden können. Bei
Verwendung mehrerer Parkscheine sind auf jedem Parkschein die gleichen, der
Ankunftszeit entsprechenden Daten zu bezeichnen.
</zitat>

Hier, wie auch auf der Rückseite der Parkscheine steht wörtlich "Beginnes
der Abstellzeit". Und ich stelle mein Fahrzeug um 7:25 ab.

Doppel-R
--
|-Suzuki GSX-R 750 '01-Kawasaki ZR 750 C '91-Gilera FXR 1xx Runner '00-|
|-------"DEPPATA!... Des gheat so!" -- W.(C). afm-ST am 24.10.98-------|
|-PIP #853 Jetzt mit neuem Design: http://doppel-r.is-ur.org/ RRR #853-|
|--- Die afm-Reifen-FAQ - http://doppel-r.is-ur.org/reifenfaq.shtml ---|
Robert Schreiner
2005-03-22 19:35:02 UTC
Post by Robert Riesenberger
§3(2): Die Entwertung der Parkscheine gemäß § 2 Abs. 1 hat durch deutlich
sichtbares und haltbares Ankreuzen des Beginnes der Abstellzeit (Monat,
Tag, Stunde, Minute)
Hier, wie auch auf der Rückseite der Parkscheine steht wörtlich "Beginnes
der Abstellzeit". Und ich stelle mein Fahrzeug um 7:25 ab.
Das wird dir zwar nicht helfen weil es deine Frage auch nicht
beantwortet, aber; sogar bestehende Gesetze wurde schon vom
Verwaltungsgerichtshof in seinen Erkenntnissen quasi berichtigt
weil sich der VGH über die Sinnhaftigkeit schon seine Gedanken macht.

Z.B. erkennt der VGH folgendes, obwohl doch überall steht, das, wenn
zwei
Parkscheine ausgefüllt werden, MUSS auf beiden die Ankunftszeit
angekreuzt sein:
Werden für 1 Stunde Parkens in einer Kurzparkzone zwei Parkscheinefür je
1/2 Stunden verwendet und der Zweite, entgegen § 2 Abs 2der VO der
Landesregierung vom 21.1.1975, LGBl für Wien, Nr5/1975, nicht mit der
Ankunftszeit, sondern mit der an den Ablaufder zulässigen Parksteuer
nach dem erstenParkschein anschließenden Zeit markiert, so liegt dann
keineAbgabenverkürzung vor, weil ein derartiges
Fehlrechtsteuerunschädlich ist und demnach keine
Steuerunehrlichkeitdarstellt.Falls also so ein Fall vor dem VGH kommt
den du geschildert hast,wird die Entscheidung vermutlich diesselbe sein,
weil ja keine Abgabenverkürzungeingetreten ist.Ich weiß, ist auch keine
Antwort auf deine Frage. :-)lgRob


begin 666 clip_image001.gif
F1TE&.#EA!0`(`(#_`/___P```"P`````!0`(`$ "!82/J<M8`#L`
`
end
Hannes Haidvogel
2005-03-22 20:32:50 UTC
Post by Robert Riesenberger
Annahme: 20. Wiener Gemeindebezirk (also Kurzparkzone ab 9:00).
Ankunft mit dem Auto 7:25. Will dort bis 10:30 stehen bleiben.
Frage: Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten.
Ich entwerte in dieem Fall mit 9:15 - weil um 9:00 kommt eh noch kein
Parkwachter - und bleib mit 10:45 stehen.

Liebe Grüße
Hannes
Hans Grossmann
2005-03-23 04:09:03 UTC
Begründung:

Da der Beginn der KP-Zonen auf den Tafeln gzw. Bezirksweise angegeben wird
kann im Gesetzt nur während der " Betriebszeiten " von Beginn des Abstellens
gesprochen werden.

Ausserhalb der Gültigkeit hat dies der Gesetzgeber nicht geregelt da diese
Parkplätze nicht unter die Parkometerabgabe fallen.
Helmut Wollmersdorfer
2005-03-23 09:21:48 UTC
Post by Robert Riesenberger
Aufgrund welcher gesetzlichen Bestimmung _genau_ würdest Du das so machen?
Offensichtlich ist das im Gesetz nicht genau geregelt. In so einem Fall
greift dann die Interpretation der Judikatur, wobei nach herrschender
Lehre die Auslegung dem Sinn und Zweck nach zu erfolgen hat. Zweck ist,
dass der KFZ-Inhaber für die Abstellzeit zahlt und das anhand der
Parkscheine objekiv überprüfbar ist. Siehe dazu das vom Schreiner
zitierte Erkenntnis. IMHO wäre es also wurscht, ob Du die tatsächliche
Abstellzeit oder den Beginn der Kurzparkzonenzeit einträgst.

Um im Fall des Falles Diskussionen darüber zu minimieren, trage ich
immer den Beginn Kurzparkzonenzeit ein, also z.B. Ankunft 02:00,
ausgefüllte Zeit 09:00, weil herumstreunende Blaukappler vor 09:00
äusserst selten sind.

Helmut Wollmersdorfer
Peter
2005-03-23 09:34:43 UTC
On Tue, 22 Mar 2005 19:03:10 +0100, Robert Riesenberger
Post by Robert Riesenberger
Annahme: 20. Wiener Gemeindebezirk (also Kurzparkzone ab 9:00).
Ankunft mit dem Auto 7:25. Will dort bis 10:30 stehen bleiben.
Frage: Mit welcher Uhrzeit ist der Parkschein zu entwerten.
Meine nicht-rechtsgültige, sondern auf Hausverstand basiertende
Antwort: frühestens 9:15 Uhr. Denn:

- Bevor die KPZ nicht begonnen haben, ist das Parksheriff-Pack GANZ
SICHER nicht unterwegs.

- Angefangene Viertelstunden müssen nicht berücksichtigt werden. Wenn
die Kurzparkzone als um 9:00 Uhr beginnt, müsste ein Parksherrif in
jenem unendlich kurzen Zeitpunkt, wo es genau 9:00 Uhr, diese
Viertelstunde jedoch noch nicht angefangen hat (eigentlich unmöglich,
da dieser Zeitpunkt wie erwähnt unendlich kurz ist), den Parkschein
ausstellen.

Klappt bei mir seit Jaaaahren!

lg R
Richard Stefek
2005-03-23 10:28:08 UTC
Post by Helmut Wollmersdorfer
Offensichtlich ist das im Gesetz nicht genau geregelt.
Was ist an "Abstellzeit" unklar?
Post by Helmut Wollmersdorfer
In so einem Fall
greift dann die Interpretation der Judikatur,
Wenn im Gesetz "Abstellzeit" steht und ich trage die "Abstellzeit"
richtig ein, so gibt es weder einen "Fall" noch eine
Interpretationsmöglichkeit.
Post by Helmut Wollmersdorfer
Um im Fall des Falles Diskussionen darüber zu minimieren, trage ich
immer den Beginn Kurzparkzonenzeit ein,
Das ist imho komplett falsch. Oder kannst du mir irgendeine Stelle im
Gesetz nennen, wo diese Vorgehensweise als die Richtige beschrieben ist?

Richard
--
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
+++ Egal welchen Weg du wählst, er wird bergauf sein - +++
+++ und du wirst Gegenwind haben. PIP#1800.ZX-6R.XL500.CB125 +++
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Helmut Wollmersdorfer
2005-03-23 10:37:01 UTC
Post by Peter
Meine nicht-rechtsgültige, sondern auf Hausverstand basiertende
- Bevor die KPZ nicht begonnen haben, ist das Parksheriff-Pack GANZ
SICHER nicht unterwegs.
- Angefangene Viertelstunden müssen nicht berücksichtigt werden. Wenn
die Kurzparkzone als um 9:00 Uhr beginnt, müsste ein Parksherrif in
jenem unendlich kurzen Zeitpunkt, wo es genau 9:00 Uhr, diese
Viertelstunde jedoch noch nicht angefangen hat (eigentlich unmöglich,
da dieser Zeitpunkt wie erwähnt unendlich kurz ist), den Parkschein
ausstellen.
Manchmal klappt das in der Praxis nicht. Bei mir in der Gasse sind sie
mal vor 09:00 aufgetaucht, haben die Nummern aller PKW notiert und um
punkt 09:00 haben sie dann die Tickets ausgestellt. Damals bin ich 2
Minuten (nach meiner Uhr) vor 09:00 aus dem Haustor und seh grad, wie
ein Ticket in meine Karre auf der gegenüberliegenden Strassenseite
geklemmt wird. Diskussionen über genaue Uhrzeit waren fruchtlos, und der
Instanzenweg war mir zu mühsam.

Helmut Wollmersdorfer
Andre Buhk
2005-03-23 11:03:22 UTC
Post by Richard Stefek
Post by Helmut Wollmersdorfer
Offensichtlich ist das im Gesetz nicht genau geregelt.
Was ist an "Abstellzeit" unklar?
Es geht um die Abstellzeit in der Kurzparkzone, du stellst es aber nicht
in der Kurzparkzone ab. Es wird ja erst spaeter zu einer. Und mit
teleologischer Interpretation koennte man dazu kommen, dass man den
Schein so ankreuzen muss, als haette man das Auto zum Beginn der
Kurzparkzonenregelung dort abgestellt.

andre
Robert Schreiner
2005-03-23 11:24:37 UTC
Post by Richard Stefek
Post by Helmut Wollmersdorfer
Offensichtlich ist das im Gesetz nicht genau geregelt.
Was ist an "Abstellzeit" unklar?
Post by Helmut Wollmersdorfer
In so einem Fall
greift dann die Interpretation der Judikatur,
Wenn im Gesetz "Abstellzeit" steht und ich trage die "Abstellzeit"
richtig ein, so gibt es weder einen "Fall" noch eine
Interpretationsmöglichkeit.
Der VGH erkennt, das die gesamte Verweildauer des
Fahrzeuges als Abstellzeit gilt.

Zitat:
Der Begriff der Abstellzeit in der Wr KurzparkzonenabgabeV ist
unter dem Gesichtspunkt des § 1 Abs 5 Wr ParkometerG zu
interpretieren, wonach unter "Abstellen" sowohl das Halten als
auch das Parken von mehrspurigen Fahrzeugen zu verstehen ist.
Aus der Anknüpfung an die Abstellzeit ist unzweifelhaft zu
entnehmen, daß mit "Abstellen" auch das Belassen des Fahrzeuges
in einem Kurzparkzonenbereich und nicht nur sein faktisches
Verbringen in denselben zu verstehen ist.

lg
Rob
Richard Stefek
2005-03-23 11:22:22 UTC
Post by Andre Buhk
Es geht um die Abstellzeit in der Kurzparkzone, du stellst es aber nicht
in der Kurzparkzone ab. Es wird ja erst spaeter zu einer. Und mit
teleologischer Interpretation koennte man dazu kommen, dass man den
Schein so ankreuzen muss, als haette man das Auto zum Beginn der
Kurzparkzonenregelung dort abgestellt.
Nochmals, gaaanz einfach:
Ich stelle mein mehrspuriges Fahrzeug um Mitternacht in eine KPZ. Weil
ich lesen kann, weiß ich, dass die KPZ ab 9.00 am nächsten Tag für mich
kostenpflichtig wird, denn ich will erst um 10.00 wegfahren. Ich
schnappe mir also einen Parkschein, fülle ihn aus - und zwar mit der
ANKUNFTSZEIT, weil genau das verlangt das Gesetz, genau das ist
auszugsweise auch auf dem Parkschein wiedergegeben.

(Und jetzt könnten wir bist zum St.Nimmerleidenstag darüber spekulieren,
ob der Parksheriff lesen, denken, interpretieren....kann. Aber genau
darum gehts NICHT.)
--
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
+++ Egal welchen Weg du wählst, er wird bergauf sein - +++
+++ und du wirst Gegenwind haben. PIP#1800.ZX-6R.XL500.CB125 +++
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Richard Stefek
2005-03-23 11:28:38 UTC
Der Begriff der Abstellzeit...
Ersetze in meinen Postings "Abstellzeit" mit "Beginnes der Abstellzeit"
(0,5-1,0-1,5Std.Parkschein) oder "Ankunftszeit" (10min Parksch.)

Ansonsten kann ich aus dem von dir Zitierten nicht viel für die Lösung
des "Problems" herauslesen.
Richard
--
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
+++ Egal welchen Weg du wählst, er wird bergauf sein - +++
+++ und du wirst Gegenwind haben. PIP#1800.ZX-6R.XL500.CB125 +++
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Andre Buhk
2005-03-23 11:30:59 UTC
Post by Richard Stefek
Post by Andre Buhk
Es geht um die Abstellzeit in der Kurzparkzone, du stellst es aber
nicht in der Kurzparkzone ab. Es wird ja erst spaeter zu einer. Und
mit teleologischer Interpretation koennte man dazu kommen, dass man
den Schein so ankreuzen muss, als haette man das Auto zum Beginn der
Kurzparkzonenregelung dort abgestellt.
Ich stelle mein mehrspuriges Fahrzeug um Mitternacht in eine KPZ. Weil
ich lesen kann, weiß ich, dass die KPZ ab 9.00 am nächsten Tag für mich
kostenpflichtig wird, denn ich will erst um 10.00 wegfahren. Ich
schnappe mir also einen Parkschein, fülle ihn aus - und zwar mit der
ANKUNFTSZEIT, weil genau das verlangt das Gesetz, genau das ist
auszugsweise auch auf dem Parkschein wiedergegeben.
Es ist aber die Ankunftszeit in der Kurzparkzone verlangt, um
Mitternacht ist da aber keine Kurzparkzone, sondern von 9 Uhr an.

andre
Wolfgang Decker
2005-03-23 11:38:11 UTC
Post by Richard Stefek
Ich stelle mein mehrspuriges Fahrzeug um Mitternacht in eine KPZ.
Nein.
Um Mitternacht ist da keine KPZ.
Das ist ein stinknormaler Parkplatz. Wie tausende andere auch.
Post by Richard Stefek
Weil
ich lesen kann, weiß ich, dass die KPZ ab 9.00 am nächsten Tag für mich
kostenpflichtig wird,
Die KPZ wird nicht um 9:00 uhr kostenpflichtig, KPZ sind in Wien per
Gesetz auf jeden Fall kostenpflichtig.
Es *ist* erst ab 9:00 eine KPZ.
Post by Richard Stefek
ANKUNFTSZEIT, weil genau das verlangt das Gesetz, genau das ist
auszugsweise auch auf dem Parkschein wiedergegeben.
Der Parkschein ist nur in einer KPZ auszufüllen.
Mit der Ankunftszeit in einer KPZ.
Und die beginnt halt erst um 9:00 Uhr.

lg
Wolfgang
--
»Du kennst mich doch, ich hab' nichts gegen Fremde.
Einige meiner besten Freunde sind Fremde.
Aber diese Fremden da sind nicht von hier!« (Methusalix)
Neu: http://www.traumrouten.com/motorrad-honda-cbf600s.html
Nächste Seite >
Seite 1 von 4